Eine detaillierte Analyse der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung in Estland, insbesondere der Stärken und des Verbesserungsbedarfs der digitalen Portale sowie der rechtlichen Situation vor und nach der COVID-19-Pandemie, findet sich in unserem englischsprachigen Länderbericht. Dieser umfasst neben Estland vier weitere Länder.
Estland verfügt über kein zentrales UVP-Portal. UVP-Unterlagen werden auf den Webseiten verschiedener Ministerien, verschiedener lokalen Behörden und einem Portal für Umweltgenehmigungen (KOTKAS) veröffentlicht. Im KOTKAS-Portal konnten folgende Good-Practice-Beispiele identifiziert werden:
Dokumentenmanagement
Im KOTKAS-Portal gibt es zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Inhalten einen Überblick über den Zweck des UVP-Verfahrens, den Ablauf der verschiedenen Phasen dieses Verfahrens und den aktuellen Stand des Verfahrens. Ein Diagramm des UVP-Verfahrens ist beigefügt, um den Prozess leichter verständlich zu machen. Die Übersicht macht das Verfahren für Bürger*innen klarer und einfacher zugänglich.
Quelle: Screenshot estnisches KOTKAS-Portal
Auf der Internetseite des estnischen Umweltamtes werden ebenfalls UVP-Dokumente veröffentlicht. Zum Teil werden hier auch Protokolle und Aufzeichnungen der Erörterungstermine veröffentlicht, was ebenfalls als Good-Practice-Beispiel gewertet werden kann, da sich so auch Bürger*innen, die am Erörterungstermin verhindert waren, informieren können.
Archivfunktion
In Estland werden Informationen über vergangene UVP-Verfahren an zwei verschiedenen Stellen veröffentlicht. Zum einen im Portal für öffentliche Bekanntmachungen der Regierung (Ametlikud Teadaanded), welches für die Veröffentlichung aller gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen verwendet wird. Hier kann mit einem Suchsystem nach der Art der Bekanntmachung, einem Stichwort und dem Zeitpunkt der Veröffentlichung nach in der Vergangenheit durchgeführten UVP-Verfahren gesucht werden. Die Einträge sind eine wertvolle Quelle, um sich über UVP-Verfahren in der Vergangenheit zu informieren. Jedoch sind hier nur die amtlichen Bekanntmachungen verfügbar und die Einträge erhalten oft keine direkten Links zu den Unterlagen.
Quelle: Screenshot estnisches Portal Ametlikud Teadaanded. Startseite (englische Version).
Darüber hinaus werden in Estland Informationen zu vergangenen UVP-Verfahren im KOTKAS-Portal veröffentlicht. Das KOTKAS-Portal ist das Online-Portal für die Veröffentlichung von UVP-Materialien im Rahmen von Umweltgenehmigungsverfahren und wird vom estnischen Umweltministerium betrieben. Das Portal bietet Informationen über die meisten in der Vergangenheit durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen. Mithilfe einer Suchmaske kann u. a. nach dem Namen des Projekts, der Region oder dem Ort (Gemeinde), dem Status des Verfahrens (eingeleitet/laufend/abgeschlossen), oder nach einem Stichwort gesucht werden. Für jedes UVP-Verfahren gibt es eine einseitige Zusammenfassung mit allen relevanten Daten über die geplante Tätigkeit und die UVP sowie Links zu den UVP-Materialien. In einigen Fällen gibt es auch einen Link zu der Webseite mit den Unterlagen des eigentlichen Genehmigungsverfahrens, aber die Dokumente scheinen nur für die jüngsten Verfahren verfügbar zu sein (Verfahren, die etwa 2-3 Jahre zurückliegen).
Online-Erörterungstermine
Ein weiteres Good-Practice-Beispiel in Estland ist die Durchführung von online und hybriden Erörterungsterminen. Darüber hinaus werden Erörterungstermine auch vor Ort durchgeführt. Dies ist von Behörde zu Behörde unterschiedlich. Auf der Internetseite des estnischen Umweltamtes werden zum Teil Protokolle und Aufzeichnungen der Erörterungstermine veröffentlicht.
