Erörterungstermine sind häufig Teil von formellen Zulassungsverfahren und dienen zur Diskussion der ausgelegten Unterlagen und der erhobenen Einwendungen. Traditionell fanden diese Termine in Person statt, seit der COVID-19 Pandemie werden sie jedoch mehr und mehr in den digitalen Raum verlagert. Bei der Organisation und der Entscheidung für oder gegen ein online oder hybrides Format gibt es einiges zu beachten.
Die Durchführung von Online-Erörterungsterminen oder anderen Veranstaltungen im Rahmen eines Beteiligungsprozesses bringt viele Vorteile mit sich. Auf der anderen Seite entstehen durch die digitale Durchführung auch Hürden und es kann von Nachteil sein, wenn der persönliche Austausch im Rahmen einer Veranstaltung vor Ort fehlt. Auch werden der Austausch und die Diskussion im analogen Raum oftmals als natürlicher und aktiver wahrgenommen. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, ob ein Erörterungstermin digital, online oder möglicherweise auch hybrid organisiert werden sollte. Zu einer guten Gesprächsatmosphäre im digitalen Raum tragen vor allem eingeschaltete Kameras aller Teilnehmenden bei. Außerdem sollten Moderationstechniken und digitale Instrumente eingesetzt werden, um zu einer dynamischen Diskussion anzuregen. An dieser Stelle soll nochmals auf die Vor- und Nachteile sowie auf die Faktoren eingegangen werden, die die Entscheidung für oder gegen einen digitalen Termin beeinflussen. Weitere Tipps zur Umsetzung eines digitalen Erörterungstermins, sowie Schritt-für-Schritt-Anleitungen finden sich im Leitfaden „Digitale Beteiligung souverän gestalten“.
Vorteile von digitalen Erörterungsterminen
Digitale Erörterungstermine können Beteiligungshürden abbauen und auch weniger beteiligungs-affine Menschen zu einer Teilnahme motivieren. Folgende Gründe sprechen dafür:
- Beteiligung wird ortsunabhängig möglich: Anfahrtszeiten- und Wege fallen weg und der Termin kann leichter in den Alltag integriert werden. Dies kann die Teilnahme von Menschen mit begrenzten Zeitressourcen, hoher Arbeitsbelastung und Personen mit kleinen Kindern oder anderen Betreuungspflichten erleichtern.
- Beteiligung wird barrierefreier: Menschen, deren Mobilität eingeschränkt ist, können leichter teilnehmen.
- Die Hürde, sich zu beteiligen, wird als weniger hoch empfunden: Meschen mit wenig Beteiligungserfahrung können aus einem vertrauten Umfeld heraus teilnehmen und können den unbekannten und teils formelleren Rahmen einer Präsenzveranstaltung vermeiden.
- Beteiligung wird für die jüngere Generationen attraktiver: Digitale Formate können den Zugang zu Beteiligungsprozessen für jüngere Generationen erleichtern, da diese sich zunehmend im digitalen Raum bewegen und sich nicht mehr über Printmedien und Präsenzformate informieren.
Nachteile von digitalen Erörterungsterminen
Diese potenziellen Hürden entstehen bei einer digitalen Durchführung von Erörterungsterminen:
- Fehlendes technisches Wissen und mangelnde technische Infrastruktur kann Beteiligung behindern: Dies betrifft insbesondere ältere Bevölkerungsgruppen, Personen mit einem niedrigen sozioökonomischen Status sowie jene, die in peripheren Regionen leben sowie andere technikskeptische oder -averse Personen.
- Kosten: Zu Beginn können für die Behörden Kosten durch die Anschaffung von Technik und der Einarbeitung in digitale Prozesse entstehen. Dies kann sich aber über die Zeit amortisieren.
- Datenschutz: In einigen Ländern ist die Durchführung eines Online-Termins gesetzlich nur erlaubt, wenn alle Beteiligten vorher schriftlich ihre Erlaubnis geben, was zu einem deutlichen Mehraufwand für Behörden führt.
Good-Practice-Beispiele:
Estland
In Estland werden die Erörterungstermine vor Ort, hybrid oder online durchgeführt. Dies ist von Behörde zu Behörde unterschiedlich. Auf der Internetseite des estnischen Umweltamtes werden Protokolle und Aufzeichnungen der Erörterungstermine veröffentlicht, was als Good-Practice-Beispiel gewertet werden kann, da sich so auch Bürger*innen informieren können, die am Erörterungstermin verhindert waren.
Erkenntnisse aus dem UfU-Projekt “E-Partizipation Umwelt”
Das UfU hat ein praxisorientiertes Forschungsprojekt zum Thema elektronische Beteiligung in Deutschland mit Fokus auf die Umsetzung von Online-Veranstaltungen durchgeführt. Zunächst wurden gesetzliche Mindestanforderungen und Best-Practices identifiziert und Behörden bei der Umsetzung von Online-Formaten begleitet. Die Ergebnisse wurden in einem Online-Leitfaden „Digitale Beteiligung souverän gestalten“ in Form einer Webseite zusammengefasst und bietet vor allem eine Anleitung zum erfolgreichen Durchführen von digitalen und hybriden Erörterungsterminen. Der Leitfaden bereitet Projektergebnisse aus Theorie und Praxis übersichtlich auf und richtet sich insbesondere an Behörden, die digitale Beteiligungsformate durchführen oder Interesse haben, diese erstmals auszuprobieren. Der Leitfaden orientiert sich am deutschen Kontext, gibt aber Hinweise und Tipps zur Umsetzung von Online- und hybriden Veranstaltungen, die für jedes Land relevant sind. Mehr Infos gibt es auf der UfU-Projekt-Webseite.
